Deutschland setzt Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar aus

Berlin (KNA) Wegen der gewaltsamen Vertreibung der muslimischen Rohingya durch Myanmar setzt Deutschland seine Entwicklungszusammenarbeit mit dem asiatischen Land vorerst aus. „Diese  ethnische Säuberung und die Verbrechen an den Menschen sind nicht hinnehmbar“, sagte Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Mittwoch nach einem Besuch im größten RohingyaFlüchtlingslager in Bangladesch. Das Nachbarland hat rund eine Million Angehörige der Minderheit aus Myanmar aufgenommen.

Er habe mit Rohingya-Frauen gesprochen, „die unermessliches Leid erfahren mussten“, sagte  Müller. 800.000 Rohingya lebten in dem Lager in Kutupalong in Strohhütten unter einfachsten Bedingungen. „Das Schicksal der Rohingya hat mich tief bewegt.“ Myanmar stehe in der Verpflichtung, eine Rückkehr der Menschen in Sicherheit zu garantieren und die noch im Land lebenden Rohingya zu schützen. „Bis dahin werden wir unsere Entwicklungszusammenarbeit aussetzen“, verkündete Müller. Zugleich gebe Deutschland zusätzliche 15 Millionen Euro für die Geflüchteten in  Bangladesch.

„Wir müssen insgesamt mehr Druck auf Myanmar ausüben und das Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof unterstützen, damit Myanmar Sofortmaßnahmen zum Schutz der Rohingya  ergreift“, sagte der Minister. In Europa sollten weitere Sanktionen geprüft werden, etwa bei der VisaVergabe oder im Bereich Handel.

Müller besucht nach Bangladesch direkt im Anschluss noch Indien. Im Zentrum seiner Reise stehen die Arbeitsbedingungen insbesondere in der Textilbranche sowie der Kampf gegen Kinderarbeit.

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